Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist beim Großprojekt „Abladeoptimierung Mittelrhein“ ein zentraler und gesetzlich vorgeschriebener Baustein, um Baurecht für die geplanten Maßnahmen zu erlangen. Anstatt Entscheidungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg zu fällen, setzt die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung auf einen mehrstufigen, transparenten Dialog.
Die Konsultationsphase (2017–2019) Den Grundstein der Beteiligung bildete eine groß angelegte Konsultationsphase, die von 2017 bis 2019 für das gesamte Projektgebiet durchgeführt wurde. Hierbei wurden die Anforderungskataloge und Handlungsoptionen von vier wesentlichen Hauptgruppen an einen Tisch gebracht: der Schifffahrt, des Naturschutzes, der Wasserwirtschaft sowie der Anlieger- und Nutzerinteressen, welche auch Belange des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal und der Denkmalpflege umfassen.
Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Um Bedenken und Vorschläge der Bürger aktiv aufzunehmen, noch bevor die endgültige Bauvariante für das anschließende Genehmigungsverfahren verbindlich festgelegt wird, wurde für jeden der drei Projekt-Teilabschnitte separat eine „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ durchgeführt. Die betroffene Öffentlichkeit konnte in diesem Rahmen Meinungen, Empfehlungen und Ideen in die Planungen einbringen:
- Teilabschnitt 2 (Lorcher Werth und Bacharacher Werth, inkl. Binger Loch): abgeschlossen im Juni 2021. - Teilabschnitt 3 (Jungferngrund und Geisenrücken / Loreley-Bereich): abgeschlossen im Dezember 2021. - Teilabschnitt 1 (Oestrich und Kemptener Fahrwasser / Inselrhein): durchgeführt vom 1. bis 30. November 2024.
Scoping-Termine und Planfeststellungsverfahren Die Ergebnisse der frühen Beteiligung fließen in die formellen Planfeststellungsverfahren ein. Ein wichtiger Schritt innerhalb dieser Verfahren ist der sogenannte Scoping-Termin, bei dem der voraussichtliche Untersuchungsrahmen (beispielsweise für Umweltverträglichkeitsprüfungen) mit Betroffenen und Behörden besprochen wird. Um nah an den betroffenen Gebieten zu sein, fanden diese Termine dezentral in den Rheinstädten statt:
- Für den Teilabschnitt 2 im April 2022 in Bacharach. - Für den Teilabschnitt 3 im Februar 2023 in St. Goar. - Für den Teilabschnitt 1 fand der Scoping-Termin ganz aktuell im April 2026 in Bingen statt.
Zusammenfassend zeigt sich, dass im Gegensatz zu historischen Ausbaustufen heute ein enormer Wert auf die Einbindung von Bevölkerung, Umweltverbänden und anderen Akteuren gelegt wird, um einen Konsens zwischen den Erfordernissen der Schifffahrt und dem Erhalt des Naturraumes zu erzielen.